1. Navigation
  2. Inhalt
  3. Herausgeber
Inhalt

Richtlinie DiOS

RICHTLINIE DIOS

Mit der Digitalen Offensive Sachsen (DiOS) unterstützt der Freistaat den Breitbandausbau mit einem der höchstdotierten Förderprogramme der Länder. Gefördert wird die Beratung bei der Vorbereitung und Umsetzung von Projekten des Breitbandausbaus. Dazu gehören die technische und rechtliche Beratungsleistungen bei der Vergabe und Abnahme von Leistungen. Näheres finden Sie im aktuellen Leistungsverzeichnis des Landes.

Im nächsten Schritt unterstützt DiOS den direkten Ausbau. So besteht die Möglichkeit die Wirtschaftlichkeitslückenmodell zu wählen- dabei werden Investitionen für private Telekommunikationsanbieter wieder attraktiv. Alternativ steht den Kommunen das Betreibermodell zur Verfügung- so übernimmt die Kommune selbst den Aufbau einer passiven Infrastruktur und vergibt per Ausschreibung den Betrieb der Infrastruktur an private Netzbetreiber.

Sie wollen mehr über die Förderung erfahren? Sprechen Sie uns gerne an.

Jetzt Beratungstermin vereinbaren

Die Richtlinie auf einen Blick

Kurzbezeichnung

Richtlinie Digitale Offensive Sachsen (RL DiOS) vom 18. September 2018

Vollständige Bezeichnung

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen und zur Ausstattung von touristisch relevanten, öffentlichen Bereichen mit öffentlich zugänglichen Hot Spots/WLAN

Wer ist antragsberechtigt?

Antragsberechtigt sind die in Nummer 4.1 der BMVI-Richtlinie genannten Zuwendungsempfänger.

Was ist die Zielsetzung der Förderrichtlinie?

Das bundesweite Ziel im Projektgebiet zuverlässig Bandbreiten von einem Gigabit/s zu gewährleisten unterstützt der Freistaat mit seiner Förderung. Hierbei werden erhebliche neue Investitionen im Projektgebiet zu tätigen sein. Besonders abgelegene oder schwer erschließbare Anschlüsse können mit einer Bandbreite von unter einem Gigabit/s versorgt werden.

Welche Mindestanforderungen müssen für eine Förderung erfüllt sein?

Als Erschließungsgebiet im Sinne dieser Richtlinie gilt ein räumlich abgegrenztes Gebiet, in dem noch kein Netzbetreiber ein NGA-Netz flächendeckend anbietet und in den kommenden drei Jahren von privaten Investoren kein NGA-Netz errichtet wird (sogenannte „weiße NGA-Flecken“).

Eine Förderung durch den Freistaat erfolgt nur, wenn vor der Antragstellung eine Beratung durch die vom Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr benannte Stelle, das Breitbandkompetenzzentrum Sachsen, erfolgt ist.

Welche Kosten sind förderfähig?

Förderfähig sind:

  • Ausgaben des Zuwendungsempfängers für Beratungsleistungen gemäß Leistungsverzeichnis. Die Beratungsförderung der Bundesrepublik Deutschland ist vorrangig in Anspruch zu nehmen. Ein geeigneter Nachweis ist der Bewilligungsbehörde vorzulegen.
  • Ausgaben für Betreibermodelle gemäß Nummer 3.2 und zur Schließung der Wirtschaftlichkeitsiücke gemäß Nummer 3.1 der BMVI-RL.

Wie hoch ist die Förderung?

Die Kofinanzierung durch den Freistaat Sachsen erhöht die Förderung nach den Nummern 3.1 und 3.2 der BMVI-RL für Zuwendungsempfänger mit geringer Wirtschafskraft gemäß Nummer 6.6b der BMVI-RL auf bis zu 100 Prozent. Hierzu sind geeignete Nachweise durch den Zuwendungsempfänger zu erbringen. In den übrigen Fällen erhöht die Kofinanzierung durch den Freistaat Sachsen die Förderung auf bis zu 90 Prozent.

Wer berät mich zur Richtlinie?

Gern steht Ihnen das Breitbandkompetenzzentrum Sachsen bei allen Fragen zur Förderung zur Verfügung.

Ansprechpartner

Wer entscheidet über die Förderung?

Förderanträge sind bei der Landesdirektion Sachsen einzureichen, die als Bewilligungsbehörde fungiert. Die fachlich-technische Begutachtung im gesamten Zuwendungsverfahren wird durch die vom Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr benannte Stelle, aktuell das Breitbandkompetenzzentrum Sachsen, wahrgenommen.

Wo finde ich die Richtlinie im Wortlaut?

Die Richtlinie zum Herunterladen finden Sie in unserer Rubrik „Infos und Dokumente“.

Marginalspalte

© Institution