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Richtlinie DiOS

Gegenstand der Förderung

Fördergegenstand ist der beschleunigte Ausbau breitbandiger Internetverbindungen mit Datenraten größer als 50 Mbit/s in bisher unversorgten Gebieten. Gefördert werden dabei insbesondere folgende Maßnahmen:

  • Die erste Erstellung sowie eventuell notwendige Aktualisierung von Analysen (Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalysen, Machbarkeitsstudien, Interessenbekundungsverfahren)
  • Technische und rechtliche Beratungsleistungen im Zusammenhang mit der Vergabe und Abnahme von Leistungen sowie kartografische Darstellungen
  • Die Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke für Investitionen von privaten oder kommunalen Netzbetreibern
  • Der Aufbau passiver Infrastruktur für Betreibermodelle sowie als Mitverlegung bei Baumaßnahmen

Machbarkeitsstudien

Um die aktuelle Versorgung zu analysieren und die Kosten für den Breitbandausbau zu prognostizieren, ist die Förderung einer Machbarkeitsstudie möglich. Dabei wird durch einen beauftragten Breitbandberater analysiert, welche Gebiete förderfähig sind und wie hoch die notwendigen Investitionen sind. Eine erste Anlaufstelle zur Information über die versorgten Bereiche stellt der DiOS-Atlas dar.

Markterkundung

Mittels einer Markterkundung wird vor einem möglichen geförderten Breitbandausbau überprüft, ob bereits ein privates Unternehmen selbständig einen Ausbau plant. Sollte sich in der öffentlichen Konsultation niemand über einen innerhalb von drei Jahren geplanten Auf- bzw. Ausbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes äußern, wird dies als Marktversagen definiert. Beabsichtigt dagegen ein privater Investor einen eigenwirtschaftlichen Ausbau, wird er gebeten, eine fristgemäße Stellungnahme abzugeben.

Entsprechend der Richtlinie DiOS sind die Ergebnisse der Markterkundung vor Ausschreibung eines Ausbaus zu veröffentlichen. Hierfür ist die Vorlage zur Veröffentlichung der Markterkundungsergebnisse zu nutzen. Die Ergebnisse werden in der Fortschrittsdatenbank veröffentlicht.

Wirtschaftlichkeitslücke

Darüber hinaus wird im Rahmen von Analysen auch die sogenannte Wirtschaftlichkeitslücke ermittelt. Diese wird berechnet aus den Investitionskosten abzüglich der zu erwartenden Betriebsgewinne für die ersten 7 Jahre. Gleichzeitig stellen die Investitionskosten in Höhe der Wirtschaftlichkeitslücke den förderfähigen Betrag beim Breitbandausbau dar.

Passive Infrastruktur

Alternativ zur Förderung in Höhe der Wirtschaftlichkeitslücke ist die Errichtung passiver Infrastruktur förderfähig. Dabei wird ein passives Netz errichtet,welches im Besitz des Zuwendungsempfängers bleibt und an einen Betreiber verpachtet wird. Ausbau der passiven Infrastruktur und Betrieb des Netzes werden separat ausgeschrieben und können an unterschiedliche Unternehmen vergeben werden.

Zuwendungsempfänger sind Gemeinden, Landkreise, Verwaltungsgemeinschaften und Gemeindeverbände im Freistaat Sachsen.

Marginalspalte


Förderung Breitbandausbau

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