1. Navigation
  2. Inhalt
  3. Herausgeber
Inhalt

Richtlinie DiOS

RICHTLINIE DIOS

Mit der Digitalen Offensive Sachsen (DiOS) unterstützt der Freistaat den Breitbandausbau mit einem der höchstdotierten Förderprogramme der Länder. Gefördert werden dabei bislang unterversorgte Gebiete – in der Planung und in der Umsetzungsphase. So werden zum Beispiel notwendige Analysen für Kommunen oder Landkreise im Vorfeld gefördert, die sogenannten Machbarkeitsstudien. Ebenso dazu gehören die technische und rechtliche Beratung bei der Vergabe und Abnahme von Leistungen sowie kartografische Darstellungen.
Im nächsten Schritt unterstützt DiOS dann den direkten Ausbau. Entweder dadurch, dass eine Wirtschaftlichkeitslücke geschlossen wird und damit Investitionen für private Telekommunikationsanbieter attraktiv werden. Oder alternativ im Rahmen des sogenannten Betreibermodells, bei dem die Kommune selbst den Aufbau einer passiven Infrastruktur übernimmt und den Betrieb der Infrastruktur an private Netzbetreiber per Ausschreibung vergibt.

Sie wollen mehr über die Förderung erfahren? Sprechen Sie uns gerne an.

Jetzt Beratungstermin vereinbaren

Die Richtlinie auf einen Blick

Kurzbezeichnung

Richtlinie Digitale Offensive Sachsen (RL DiOS) vom 20. Mai 2016

Vollständige Bezeichnung

Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen und zur Ausstattung von touristisch relevanten, öffentlichen Bereichen mit öffentlich zugänglichen Hot Spots/WLAN

Wer ist antragsberechtigt?

Zuwendungsempfänger sind Gemeinden, Landkreise, Verwaltungsgemeinschaften und Gemeindeverbände im Freistaat Sachsen.

Was ist die Zielsetzung der Förderrichtlinie?

Das bundesweite Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit mind. 50 Mbit/s im Download bis 2018 wird als Zwischenziel auch für Sachsen bekräftigt. Für eine flächendeckende, bedarfs-, leistungs- und zukunftsorientierte Breitbandversorgung werden darüber hinaus aber höhere Übertragungsraten angestrebt.

Welche Mindestanforderungen müssen für eine Förderung erfüllt sein?

Als Erschließungsgebiet im Sinne dieser Richtlinie gilt ein räumlich abgegrenztes Gebiet, in dem noch kein Netzbetreiber ein NGA-Netz flächendeckend anbietet und in den kommenden drei Jahren von privaten Investoren kein NGA-Netz errichtet wird (sogenannte „weiße NGA-Flecken“).

Eine Förderung durch den Freistaat erfolgt nur, wenn vor der Antragstellung eine Beratung durch die vom Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr benannte Stelle, das Breitbandkompetenzzentrum Sachsen, erfolgt ist.

Welche Kosten sind förderfähig?

Ausgaben des Zuwendungsempfängers:
• für die erstmalige Erstellung oder die erforderlichen Aktualisierungen von Analysen
• für technische wie rechtliche Beratungsleistungen im Zusammenhang mit Vergaben und Abnahme der Leistungen, einschließlich einer Prüfung der Zweckerreichung und der kartographischen Darstellung des erfolgten NGA-Ausbaus
• zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke
• Investitionen zum Ausbau passiver Infrastruktur (Betreibermodell)

Wie hoch ist die Förderung?

Für investive Maßnahmen wird eine Förderung von bis zu 92 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben gewährt.

Wer berät mich zur Richtlinie?

Gern steht Ihnen das Breitbandkompetenzzentrum Sachsen bei allen Fragen zur Förderung zur Verfügung.

Ansprechpartner

Wer entscheidet über die Förderung?

Förderanträge sind bei der Landesdirektion Sachsen einzureichen, die als Bewilligungsbehörde fungiert. Die fachlich-technische Begutachtung im gesamten Zuwendungsverfahren wird durch die vom Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr benannte Stelle, aktuell das Breitbandkompetenzzentrum Sachsen, wahrgenommen.

Wo finde ich die Richtlinie im Wortlaut?

Die Richtlinie zum Herunterladen finden Sie in unserer Rubrik „Infos und Dokumente“.

Marginalspalte

© Institution