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20.06.2019 Breitbandförderung: Workshop für die Betreibermodelle in Sachsen


(© BKZ)

Am 20.06. fand in Stollberg ein Austausch der Kommunen mit Betreibermodell statt.

„Wir haben uns bereits früh in der Planung für ein Betreibermodell entschieden. Da haben wir das Heft des Handelns in der Hand“, so startete Sascha Thamm, der Bürgermeister von Neukirchen in seinen Vortrag.
Was für den Bürgermeister ein positiver Aspekt des Modells ist, schreckt andere wiederrum ab. Der Verwaltungsaufwand im Betreibermodell und der Faktor Zeit unterscheiden sich doch maßgeblich vom Wirtschaftlichkeitslückenmodell.


33 Kommunen in Sachsen haben sich im geförderten Breitbandausbau für das Betreibermodell entschlossen. Alle stehen vor denselben Fragestellungen und Herausforderungen, so dass ein Wunsch nach einem Austausch aufkam, der Ende Juni erfüllt wurde.


Da die meisten Kommunen mit Betreibermodell aus dem Erzgebirgskreis kommen, lag ein Standort für den Workshop in Stollberg nahe. Vertreter aus dem Sächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr sowie dem Projektträger des Bundes, der atene KOM, waren neben dem BKZ Sachsen als Organisator der Veranstaltung, vor Ort. Ziel war es alle gemeinsam für einen regen Austausch zusammen zu bringen und dies ist durch die aktive Teilnahme der Kommunen auch gelungen.


Nach einleitenden Worten standen zwei Vorträge im Zentrum des Workshop: Sascha Thamm referierte zu seinen Erfahrungen im Ausschreibungsverfahren und Sylvio Krause, der Bürgermeister von Amtsberg, folgte mit seinen Ausführungen im Realisierungsprozess.


Typisch für einen Workshop und so war der Termin auch gewünscht, wurden stets Zwischenfragen gestellt, Erkenntnisse und Vorgehensweisen aus den eigenen Projekten wiedergegeben und Herausforderungen angesprochen, die in der Runde diskutiert wurden. Im Ergebnis gab es einen konstruktiven Austausch, der fortgesetzt werden wird.

 


Hintergrund:
Zuständig für den Breitbandausbau sind laut Grundgesetz die privaten Telekommunikationsanbieter. Dort, wo der privatwirtschaftliche Ausbau des schnellen Internets nicht in dem Maße vorankommt, wie erhofft, kann dieser durch den Bund und den Freistaat Sachsen gefördert werden. Dies betrifft konkret Gebiete, die mit weniger als 30Mbit/s im Download versorgt sind.


In einem geförderten Breitbandprojekt kann der Zuwendungsempfänger zwischen einem Wirtschaftlichkeitslückenmodell und dem Betreibermodell wählen. Ausschlaggebend hierfür ist die Wirtschaftlichkeit des Projektes. Als Zuwendungsempfänger der Fördermittel sind Kommunen und Landkreise definiert.


Bei der Wirtschaftlichkeitslücke wird, vereinfacht dargestellt, dem ausbauenden Telekommunikationsunternehmen (TKU) über den Zuwendungsempfänger ein finanzieller Anreiz zum wirtschaftlichen Ausbau des Projektes gegeben. 


Die weiteren Schritte im Prozess werden von dem Telekommunikationsunternehmen, das in einem öffentlichen Ausschreibungsverfahren vom Zuwendungsempfänger gewählt wird, übernommen. Das TKU übernimmt den Ausbau des Projektes und betreibt dieses eigenverantwortlich. Die Abrechnung der Fördermittel und der Nachweis über die korrekte Verwendung dieser erfolgt über den Zuwendungsempfänger.


Bei dem Betreibermodell gibt es schon Unterschiede in der Ausschreibung. Hier werden sowohl der Netzbetreiber, also das künftige TKU, ausgeschrieben, als auch die Bauplanung und Bauüberwachung sowie die tatsächlichen Bauleistungen. In dem Betreibermodell verpachtet der Zuwendungsempfänger das Netz an ein TKU, das es lediglich betreibt, aber eben nicht besitzt. Damit werden mehr Schritte nötig, um das Förderprojekt zu realisieren und der zeitliche Faktor wird größer, aber die Kommunen oder kreisfreien Städte haben entsprechend mehr Mitspracherecht und Gestaltungsspielraum im gesamten Umsetzungsprozess.


In Sachsen hat sich z.B. Chemnitz, als kreisfreie Stadt mit dem aktuell größten Betreibermodell für dieses Modell entschieden als auch die Gemeinde Amtsberg, mit einem der am weitesten in Realisierung befindlichen Betreibermodelle bundesweit.

 

 

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