Breitbandkompetenzzentrum Sachsen - BKZ Sachsen gewinnt Sächsische Aufbaubank für den Breitbandausbau
  1. Navigation
  2. Inhalt
  3. Herausgeber
Inhalt

Aktuelles

04.06.2018 - BKZ Sachsen gewinnt Sächsische Aufbaubank für den Breitbandausbau


(© BKZ Sachsen)

Der Breitbandausbau im Freistaat geht voran: Viele Kommunen befinden sich aktuell in der Ausschreibungsphase und planen für Ende des Jahres oder Anfang nächsten Jahres die bauliche Umsetzung.

Zwar werden die Ausbaumaßnahmen sowohl durch den Bund als auch den Freistaat Sachsen finanziell gefördert. Die meisten Kommunen müssen die Ausbaumaßnahmen jedoch zunächst teilweise vorfinanzieren, bevor die Fördermittel ausgereicht werden. Das Breitbandkompetenzzentrum Sachsen (BKZ Sachsen) hat daher Gespräche mit der Sächsischen Aufbaubank (SAB) geführt, um gemeinsam Wege zur Unterstützung der Kommunen zu finden.

Sächsischen Kommunen, die die Breitbandversorgung verbessern und zukünftig Highspeed-Internet zur Verfügung stellen wollen, stehen verschiedene Förderprogramme zur Verfügung, die sie bei den Ausbaumaßnahmen finanziell entlasten. Die Europäische Union, der Bund und der Freistaat Sachsen haben Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt, um dort, wo die Telekommunikationsunternehmen nicht eigenwirtschaftlich tätig werden, mit Förderprogrammen die Breitbandversorgung zu verbessern. Viele sächsische Kommunen sind bereits aktiv und planen, im Rahmen der bestehenden Förderprogramme die Breitbandinfrastruktur auszubauen.

Kommunen, die in den kommenden Monaten mit den Baumaßnahmen beginnen wollen, stehen jedoch vor einer Herausforderung: Bei der Förderung handelt es sich um eine nachgelagerte Finanzierung. Das heißt, dass die Zuwendungsempfänger – also Städte, Gemeinden und Landkreise – die Fördergelder erst dann in Anspruch nehmen können, wenn sie die Rechnungen für die Leistungen im Rahmen des Breitbandausbaus bezahlt haben. Sie müssen die Maßnahmen folglich vorfinanzieren. Dieses Verfahren ist von der Bundesregierung so vorgegeben.

Zwar sind viele Kommunen in der Lage, auf Grundlage der vorhandenen Haushaltsmittel in Vorleistung zu gehen. Dies trifft jedoch nicht auf alle Kommunen zu. Zum Teil ist es notwendig, Darlehen aufzunehmen, um die entsprechenden Leistungen vorfinanzieren zu können. Das BKZ Sachsen hat daher Gespräche mit der SAB geführt, um gemeinsam Finanzierungsmodelle zu diskutieren, die die Kommunen zur Vorfinanzierung der Ausbaumaßnahmen nutzen können.

Ergebnis dieses Austausches ist ein konkretes Finanzierungsmodell, welches die SAB den Kommunen und Landkreisen zukünftig anbietet, um sie beim Breitbandausbau zu unterstützen. Um die Kommunen über dieses neue Angebot zu informieren und gemeinsam mit ihnen in den Dialog zu kommen, fand am 24. Mai 2018 eine Informationsveranstaltung des BKZ Sachsen mit der SAB im Landratsamt Erzgebirgskreis statt. Die Resonanz war dabei durchgehend positiv. In den kommenden Wochen sollen weitere Informationsveranstaltungen folgen.
 

Marginalspalte

© Institution