Breitbandkompetenzzentrum Sachsen - Richtlinie GRW-Infra
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Richtlinie GRW-Infra

Im Rahmen der Förderrichtlinie GRW-Infra des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr ist es möglich, in neu zu erschließenden Gewerbegebieten oder Altstandorten (Industrie-, Gewerbe-, Konversions- oder Verkehrsbrachflächen) den Ausbau von zukunftsfähigen Breitbandnetzen zu fördern (NGA-Netze). Die Förderung in bestehenden Gewerbegebieten ist nur subsidiär im Einzelfall möglich. Gefördert wird hier zum Beispiel die Nutzung und Verlegung von passiven Infrastrukturen, notwendige Tiefbauarbeiten mit oder ohne Verlegung von Leerrohren, das Bereitstellen von Schächten und Kabelverzweigern sowie die Schließung von Wirtschaftlichkeitslücken beim Aufbau und Betrieb von NGA-Netzen.
Voraussetzung: Die geförderten Gebiete sind unterversorgt und gelten als sogenannte „weiße NGA-Flecken“, d.h. sie sind nicht zuverlässig mit mind. 30 Mbit/s im Downstream versorgt. Auch wenn der Fokus der Richtlinie auf förderfähigen Betrieben liegt, sollen umliegende Haushalte und nicht-förderfähige Unternehmen ebenfalls bei der Ausbauplanung berücksichtigt werden, um so die Ausbaukosten zu minimieren.

Sie wollen mehr über die Förderung erfahren? Sprechen Sie uns gerne an.

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Die Richtlinie auf einen Blick

Kurzbezeichnung

Wirtschaftsnahe Infrastrukturförderung – Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW-Infra)

Vollständige Bezeichnung

Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“

Wer ist antragsberechtigt?

Zuwendungsempfänger sind vorzugsweise Gemeinden, Landkreise und Gemeindeverbände sowie Juristische Personen, die nicht auf Gewinnerzielungsabsicht ausgerichtet sind.

Was ist die Zielsetzung der Förderrichtlinie?

Ziel ist die Errichtung und der Ausbau von Kommunikationsverbindungen in neu zu erschließenden Gewerbegebieten und Altstandorten (keine bestehenden Gewerbegebiete) mit Übertragungsgeschwindigkeiten von mind. 1 Gbit/s im Up- und Downstream, wobei Abweichungen möglich sind.

Welche Mindestanforderungen müssen für eine Förderung erfüllt sein?

Das Infrastrukturprojekt muss für die Entwicklung der gewerblichen Wirtschaft erforderlich sein. Die Erschließung nach „Maß“, das heißt für nur ein Unternehmen, ist ausgeschlossen. Die Nutzer sind insbesondere förderfähige Betriebe. Der Bedarf umliegender Nachfrager soll mit berücksichtigt werden. Das Erschließungsgebiet muss ein „weißer Fleck“ gemäß EU-Leitlinie sein. Die Identifizierung erfolgt über einen externen Gutachter. Förderfähig sind investive Maßnahmen nur, wenn die förderfähigen Kosten 25.000 € überschreiten (Bagatellgrenze).

Welche Kosten sind förderfähig?

• Nutzung bzw. Verlegung von passiven Infrastrukturen
• Baumaßnahmen im Breitbandbereich mit und ohne Verlegung von Leerrohren, Bereitstellung von Schächten, Verzweigern und Abschlusseinrichtungen
• Schließung einer konkret nachzuweisenden Wirtschaftlichkeitslücke

Wie hoch ist die Förderung?

Die Förderquote beträgt bis zu 90 Prozent – als nichtrückzahlbarer Zuschuss.

Welcher Nebennutzen ist beabsichtigt?

Im Hinblick auf eine möglichst kostengünstige Anbindung der förderfähigen Unternehmen soll auch der Bedarf umliegender Nachfrager berücksichtigt sowie in die Förderung mit einbezogen werden.

Wer berät mich zur Richtlinie?

Gern steht Ihnen das Breitbandkompetenzzentrum Sachsen bei allen Fragen zur Förderung zur Verfügung.

Ansprechpartner

Wer entscheidet über die Förderung?

Bewilligungsstelle ist die Landesdirektion Sachsen mit ihren Dienststellen in Chemnitz, Dresden und Leipzig.

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Altchemnitzer Straße 41
09120 Chemnitz

Barbara Sieble
Telefon: +49 (0) 371 5 32 23 11
Fax: +49 (0) 371 5 32 27 23 11
E-Mail: barbara.sieble@lds.sachsen.de

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Stauffenbergallee 2
01099 Dresden

Dr. Doris Mallast
Telefon: +49 (0) 341 9 77 31 00
E-Mail: doris.mallast@lds.sachsen.de

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Braustraße 2
04107 Leipzig

Dr. Lutz Kretzschmar
Telefon: +49 (0) 351 8 25 31 00
E-Mail: lutz.kretzschmar@lds.sachsen.de

Wo finde ich die Richtlinie im Wortlaut?

Die Richtlinie zum Herunterladen finden Sie in unserer Rubrik „Infos und Dokumente“

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