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13.10.2017 -Bürgermeister im Landkreis Meißen diskutieren gemeinsam mit BKZ über Breitbandthemen


(© BKZ Sachsen)

Am 11. Oktober 2017 fand die Bürgermeisterkonferenz der Kommunen im Landkreis Meißen zum Thema Breitband statt. Das Breitbandkompetenzzentrum Sachsen (BKZ) wurde bei der Veranstaltung durch Hermann Kern (Leiter des BKZ) und Christopher Scholz (stellv. Regionalverantwortlicher für die Region Dresden) vertreten.

Christopher Scholz stellte in diesem Rahmen den aktuellen Stand des Breitbandausbaus im Freistaat und im Landkreis sowie die zukünftigen Entwicklungen vor. Darüber hinaus unterstützten die Vertreter des BKZ die anschließende Diskussion inhaltlich und standen den teilnehmenden Bürgermeistern für Fragen zur Verfügung.

Zentrales Ergebnis der Konferenz war die Einigung zwischen Landrat und Kommunen, beim Breitbandausbau zukünftig intensiv zusammenzuarbeiten. So wurde das Angebot des Landrates, die Kommunen auf Basis eines vorherigen Kreistagsbeschlusses stärker zu unterstützen, von den Bürgermeistern einstimmig angenommen. Des Weiteren wurde die Einrichtung eines Breitbandkoordinators auf Landkreisebene beschlossen.

Das BKZ begrüßt diese Entwicklung ausdrücklich – es zeigt sich, dass der Breitbandausbau effizienter vonstattengeht, wenn der jeweilige Landkreis die Kommunen aktiv unterstützt. Vorreiter und gute Beispiele hierfür sind u.a. die Landkreise Bautzen, Nordsachsen sowie der Vogtlandkreis.

Ein weiteres zentrales Thema der Konferenz war das DigiNetz-Gesetz, dessen rechtliche Auswirkungen vorgestellt und diskutiert wurden. Das Gesetz, welches am 10. November 2016 in Kraft getretenen ist, zielt darauf ab, den Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze zu erleichtern und damit auch die erheblichen Investitionskosten zu senken. Um dies zu realisieren, sieht das Gesetz neue Rechte und Pflichten sowohl für Versorgungsnetzbetreiber als auch für Kommunen vor.

Das BKZ nimmt darüber hinaus gerne offene Fragestellungen zum DigiNetz-Gesetz entgegen.

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