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30.08.2017 - Veranstaltungsreihe zum DigiNetz-Gesetz im Vogtlandkreis gestartet


(© BKZ Sachsen)

Am 22. August 2017 fand im Vogtlandkreis, Plauen die erste Veranstaltung für Kommunen zum Thema „Auswirkungen des DigiNetz-Gesetz auf Kommunen“ statt.

Das Breitbandkompetenzzentrum organisierte die Veranstaltung gemeinsam mit dem Landratsamt Vogtland. Eingeladen wurden alle Kommunen des Vogtlandkreises. Dass es sich um eine wichtige Thematik mit einigem Klärungsbedarf handelt, bewies die hohe Teilnehmerzahl. Insgesamt waren über 45 Vertreter von Kommunen und Landkreis anwesend.

Als Referenten für die Veranstaltung konnten Vertreter des Breitbandbüros des Bundes gewonnen werden. Im ersten Teil wurde das DigiNetz-Gesetz und seine rechtlichen Auswirkungen vorgestellt. Im zweiten Teil fand ein Einführungsvortrag zu den technischen Fragen in der Umsetzung statt.

Nach einem informativen Vortrag wurde eine offene und lebhafte Diskussion zu unterschiedlichen Fragestellungen geführt. Im Laufe der Veranstaltung stellte sich heraus, dass nicht alle Fragen zum jetzigen Zeitpunkt abschließend beantwortet werden können. Grund sind die noch fehlenden Ausführungsbestimmungen zum DigiNetz-Gesetz, welche aktuell unter Federführung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur erarbeitet und Ende 2017 erwartet werden.

Eine zweite Veranstaltung ist für den 19. September 2017 im Landkreis Nordsachsen in Eilenburg geplant. Weitere Veranstaltungen in den Landkreisen Meißen und Bautzen befinden sich aktuell in der Terminabstimmung.

Noch offene Fragestellungen zum DigiNetz-Gesetz sowie Terminwünsche für regionale Informationsveranstaltungen zum DigiNetz-Gesetz nimmt das BKZ Sachsen gern entgegen.

Kontakt:

Breitbandkompetenzzentrum Sachsen
Königsstraße 8, 01097 Dresden
info@bkz-sachsen.de
www.digitale.offensive.sachsen.de

Hintergrund:
Durch das neue DigiNetz-Gesetz, welches am 10. November 2016 in Kraft getreten ist, wurde das Telekommunikationsgesetz (TKG) entsprechend der Kostensenkungs-Richtlinie der EU angepasst. Das Ziel der Gesetzesänderungen ist es, den Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze zu erleichtern und damit auch die erheblichen Investitionskosten zu senken. Durch das DigiNetz-Gesetz werden teilweise neue Rechte und Pflichten für Versorgungsnetzbetreiber aber auch für Kommunen gesetzlich festgelegt.

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