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Richtlinie DiOS-EFRE

Seit dem 20. Oktober 2016 gibt es eine weitere, auf EFRE-Mitteln basierende, Förderung für hochleistungsfähige Breitbandnetze – die Richtlinie DiOS-EFRE. Die RL DiOS-EFRE adressiert die digitalen Bedarfe der sächsischen KMU und ergänzt damit die bereits bestehenden Fördermaßnahmen nach der Förderrichtlinie Digitale Offensive Sachsen (DiOS) zum NGA-Ausbau.

KMU-Definition

Es wird die KMU- Definition der Europäischen Kommission zugrunde gelegt: Als KMU gilt „jede Einheit, unabhängig von ihrer Rechtsform, die eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübt. Dazu gehören insbesondere auch jene Einheiten, die eine handwerkliche Tätigkeit oder eine andere Tätigkeit als Einzelperson- oder Familienbetrieb ausüben, sowie Personengesellschaften oder Vereinigungen, die regelmäßig einer wirtschaftlichen Tätigkeit nachgehen.“ (Vgl. Art. 1 im Anhang zur Empfehlung der Kommission vom 6. Mai 2003 betreffend die Definition der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen (Az. K[2003]1422 – Abl. der EU vom 20. Mai 2003, L 124/36). Der Status der Einheit nach nationalem Recht ist hierbei nicht entscheidend; es kommt nur auf die Art der Tätigkeit an. Eine wirtschaftliche Tätigkeit in diesem Sinne ist jede Tätigkeit, die auf die Bereitstellung von Waren und/oder Dienstleistungen auf einem bestimmten Markt abzielt, unabhängig davon, ob damit Einnahmen oder sogar ein Gewinn erzielt werden sollen, und auch unabhängig davon, ob die Einheit offiziell Teil der öffentlichen Verwaltung ist. Kommunale Körperschaften können wirtschaftlich tätig sein, ebenso rechtlich unselbständige Eigenbetriebe der Kommune. Auch Vereine können wirtschaftlich tätig sein, unabhängig von ihrer Rechtsfähigkeit, dem Vereinszweck oder einer Gemeinnützigkeit. Art. 2 Nrn. 10 und 13 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 lässt Unterstützungen aus dem EFRE auch an natürliche Personen zu, wenn – und nur dann – diese die o.g. Unternehmensvoraussetzung (wirtschaftliche Tätigkeit) erfüllen. 

Um zu dem spezifischen Ziel der Steigerung von Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der sächsischen KMU durch hochleistungsfähige Breitbandnetze beizutragen, sieht die RL DiOS-EFRE das Ausbauziel von mindestens 500 Mbit/s symmetrisch für KMU in Kumulationsgebieten vor.
Die Ausrichtung auf wirtschaftliche Aktivitäten wird einerseits durch höhere Übertragungsraten für KMU und andererseits durch die Konzentration auf Kumulationsgebiete hergestellt. Das Kumulationsgebiet ist dabei ein räumlich abgegrenztes Gebiet, welches eine Mindestanzahl von zehn KMU enthält. Die dort angesiedelten KMU sind zu mindestens 50 Prozent mit Bandbreiten von mindestens 500 Mbit/s symmetrisch zu erschließen. Antragsteller sind kommunale Stellen in den Übergangsregionen Dresden und Chemnitz. Zielgruppe der EFRE-Förderung sind KMU. Für die Breitbandvorhaben durch den EFRE im Förderzeitraum 2014 – 2020 stehen derzeit bis zu 80 Mio. Euro EFRE-Mittel zur Verfügung. 

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