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04.11.2016 - Sächsische Kommunen reichen 25 Förderanträge für Breitbandausbau beim Bund ein


(© Beratungsstelle DiOS)

Koalitionsfraktionen einigen sich bei Haushaltverhandlungen auf Kofinanzierung aller Vorhaben bis 2021

 

Im Rahmen des dritten Förderaufrufs für das Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) wurden 25 sächsische Förderanträge eingereicht. Kommunen aus sieben Landkreisen (Görlitz, Meißen, Sächsische-Schweiz-Osterzgebirge, Zwickau, Mittelsachsen sowie Erzgebirgs- und Vogtlandkreis) planen mit der Unterstützung von Land und Bund Investitionen in hochleistungsfähige Breitbandnetze mit einem Gesamtvolumen von knapp 84 Mio. Euro.

Sollten die Anträge erfolgreich sein, würde der Bund diese Projekte mit rund 51 Mio. Euro unterstützen. Der Freistaat Sachsen würde weitere rund 24 Mio. Euro als Kofinanzierung zur Verfügung stellen. Gemeinsam bieten Bundes- und Landesförderprogramm somit eine Gesamtförderquote von bis zu 90 Prozent. Mit dem Geld würden in den genannten Landkreisen über 35.000 Haushalte und Unternehmen Anschlüsse mit mind. 50 Mbit/s erhalten. Unter anderem sollen dafür mehr als 1.800 km neue Glasfaser verlegt werden.

Bei der Erschließung mit Highspeed-Internet liegt der Fokus auf zukunftsfähiger Technologie. Für Ausbauten im Bereich von mindestens 100 Mbit/s stockt das SMWA deshalb die Kofinanzierung sogar auf 92 Prozent der Gesamtförderquote auf.

Unterdessen hat das BMVI Kommunen und Landkreise bereits zum vierten Mal dazu aufgerufen, ihre Förderanträge einzureichen. Staatssekretär Stefan Brangs, Beauftragter der Staatsregierung für Digitales: „Ich rufe alle Kommunen, die noch keinen Breitbandförderantrag gestellt haben, dazu auf, dies nachzuholen. In den aktuellen Haushaltsverhandlungen wurde die Kofinanzierung der Bundesmittel von Landesseite vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags bis ins Jahr 2021 verbindlich gesichert. Das zeigt, dass der Netzausbau für die Staatsregierung eine hohe Priorität besitzt. Doch niemand weiß genau, wie lange die Bundesmittel noch ausreichen. Nutzen Sie deshalb die Chance im 4. Call des Bundes bis spätestens 28. Februar 2017 einen Förderantrag zu stellen.“ Durch das Bundesprogramm werden Projekte mit 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben bezuschusst. Ergänzend hierzu kann das Förderprogramm der Digitalen Offensive Sachsen (DiOS) zur Kofinanzierung auf bis zu 90 Prozent genutzt werden.

 

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