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Richtlinie Bund

Im Oktober 2015 hat das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur das Bundesförderprogramm veröffentlicht. Seitdem steht sächsischen Kommunen und Landkreisen neben der Landesförderung im Rahmen der Digitalen Offensive Sachsen ein weiteres Förderinstrument zur Verfügung. Der Bund fördert Investivprojekte mit 50 bis 70 Prozent, die die Länder auf bis zu 90 Prozent aufstocken können.

Gemäß Subsidiaritätsprinzip ist das Bundesprogramm vorrangig zu nutzen und daher zwingend im ersten Schritt ein Fördermittelantrag im Rahmen des Bundesprogramms zu stellen. Hierzu muss ein Antrag auf Gewährung einer Zuwendung direkt bei der Bewilligungsbehörde des Bundes gestellt werden. Dabei sind die im Rahmen des Bundesprogramms geltenden Vorgaben zur Antragstellung zu beachten.

Die Antragsunterlagen sind über die Ausschreibungsdatenbank des Bundes einzureichen. Die vorgesehenen Fördermittelanträge können jeweils, im Rahmen der durch das BMVI bekanntgegebenen Förderaufrufen (Call) eingereicht werden.

Mit der Einreichung der Unterlagen beim Bund ist der Antrag zur Information an die Landesdirektion Sachsen (LDS) zu senden. Nach der Bescheidung durch den Bund, welche in Höhe des Bundesanteils erfolgt, ist der jeweilige Bundesbescheid an die LDS zu übermitteln. Auf Grundlage des Bundesbescheids nimmt die LDS die Bescheidung der Kofinanzierung vor. Dabei erfolgt keine formale Prüfung, um den Bewilligungsprozess zu beschleunigen.

Beantragung Bundesförderprogramm

(© Beratungsstelle DiOS)

Sollte keine positive Bescheidung durch die Bewilligungsstelle des Bundes erfolgen, kann ein erneuter Versuch der Antragstellung im Rahmen des nächsten Förderaufrufs gestartet werden oder direkt zur Antragstellung auf Landesebene (RL DiOS Teil A) gewechselt werden. In diesem Fall sind nur noch die nach Richtlinie DiOS geltenden Vorgaben zum Antragsverfahren relevant.

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Bundesförderprogramm

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