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27.01.2016 - Bundeskabinett beschließt Entwurf für DigiNetz-Gesetz


(© BMVI)

Kostensenkungen sollen den Glasfaser-Ausbau beschleunigen.

Das Bundeskabinett hat den vom Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur (BMVI) vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetz-Gesetz) beschlossen. Ziel des Gesetzes ist es, die Kosten für die Verlegung von Glasfaser zu senken und den Ausbau von schnellem Internet in Deutschland zu beschleunigen. Dazu sind im Wesentlichen drei Maßnahmen geplant. Wenn Straßen neu gebaut oder saniert werden, soll die Verlegung von Glasfaserkabel zur Pflicht werden. Gleiches gilt, wenn ein Neubaugebiet erschlossen wird. Darüber hinaus soll die Nutzung bestehender Infrastruktur geregelt werden. Wenn beispielsweise Energie- und Abwassernetze freie Kapazitäten haben, sollen diese für Telekommunikationsinfrastruktur genutzt werden und der Betreiber der entsprechenden Netze dafür entschädigt werden. Das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur erhofft sich, dass teure Doppelarbeiten an Straßen künftig weitestgehend vermieden werden und dadurch die Erschließung unterversorgter Gebiete mit Hochgeschwindigkeitsnetzen vorangetrieben wird.

Der Gesetzentwurf, der gleichzeitig die europäische Kostensenkungsrichtlinie in nationales Recht umsetzt, muss noch vom Bundestag beschlossen werden, bevor das Gesetz in Kraft treten kann. Die vollständige Entwurfsfassung können Sie über folgenden Link von der Website des BMVI herunterladen.

http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/Digitales/gesetzentwurf-diginetz.pdf

 

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