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05.11.2015 - Regionalkonferenz zum Breitbandausbau


(© Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr)

Flächendeckende digitale Infrastruktur ist ‚Nervensystem‘ für die Digitalisierung.

Eine hohe Verfügbarkeit von leistungsfähigen Datenverbindungen ist die wichtigste Voraussetzung dafür, dass das High-Tech- und Innovationsland Sachsen gut für den digitalen Wandel gerüstet ist und wettbewerbsfähig bleibt. Daher wird der Freistaat das Thema Digitalisierung in den kommenden Jahren intensiv vorantreiben. Der Breitbandausbau ist dafür die entscheidende Grundlage. Einige Herausforderungen werden sich jedoch nur bundes- und europaweit lösen lassen. Vor diesem Hintergrund fand heute die 8. Regionalkonferenz „Breitbandausbau“ statt. Das für Digitalisierung zuständige Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) veranstaltete diese Konferenz gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI).

„Eine flächendeckend verfügbare digitale Infrastruktur ist das ‚Nervensystem‘ für die Digitalisierung. Wir müssen daher den Breitbandausbau mit Priorität realisieren. Der Freistaat liegt mit seinem finanziellen Engagement deutschlandweit mit an der Spitze. 80 Prozent der sächsischen Gemeinden befinden sich bereits im Analyseverfahren der Richtlinie „Digitale Offensive Sachsen. Jetzt sind wir gefordert, die Kommunen auch beim Ausbau intensiv zu unterstützen“, sagte Wirtschaftsminister Martin Dulig zur Eröffnung der Konferenz. “Um die Rahmenbedingungen attraktiver zu gestalten, arbeiten wir aktuell an der Novellierung der Förderrichtlinie. In diesem Zusammenhang begrüßen wir selbstverständlich auch das jetzt aufgelegte Breitbandförderprogramm des Bundes. Aber ohne die Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit der ohnehin stark beanspruchten Gemeinden wird das Bundesprogramm nur eine eingeschränkte Wirkung entfalten.“

Sachsen hat in Bezug auf eine flächendeckende Breitbandversorgung der Haushalte mit 50 Megabit in der Sekunde enormen Nachholbedarf. Derzeit sind 48 Prozent der Haushalte mit 50 Megabit versorgt. Damit liegt der Freistaat um fast 21 Prozent unter dem Bundesdurchschnitt. Während die Versorgungsqualität in den großen Ballungsgebieten deutlich über 50 Mbit liegt, besteht insbesondere in den ländlichen Regionen erhöhter Ausbaubedarf.

Die Staatsregierung fördert mit der Richtlinie Digitale Offensive Sachsen (DiOS) den Ausbau von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen sowie die Ausstattung von touristisch relevanten, öffentlichen Bereichen mit Hot Spots/WLAN. Derzeit befinden sich sechs der zehn Landkreise und insgesamt rund 80 Prozent der sächsischen Gemeinden im Förderverfahren.

Um das Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbit/s bis zum Jahr 2018 erreichen zu können, wird derzeit die DiOS–Richtlinie überarbeitet. Die Rahmenbedingungen für die Kommunen sollen noch attraktiver werden. Darüber hinaus sollen auch die Beratungsleistungen verstärkt und für alle Breitbandförderangebote in Sachsen geöffnet werden. Dazu soll die bestehende Beratungsstelle DiOS zu einem Breitband-Kompetenzzentrum ausgebaut werden, um alle Förderangebote effizient miteinander verzahnen zu können.

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