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22.06.2015 - NGA-Rahmenregelung des Bundes in Kraft getreten


(© Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur)

Die "Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung" ist in Kraft getreten und ersetzt die Bundesrahmenregelung Leerrohre vom 13.05.2014.

Im Rahmen der Breitbandstrategie der Bundesregierung wird angestrebt, eine flächendeckende Versorgung des Landes mit hochleistungsfähigen Breitbandanschlüssen und damit den schnellen Aufbau von Netzen der nächsten Generation – Next Generation Access (NGA)-Netzen – als wichtige Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum und steigenden Wohlstand zu gewährleisten. Rechtlicher Umsetzungsmaßstab sind dabei die Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau (Breitbandleitlinien). Für viele Haushalte sowie kleine und mittelständische Unternehmen ist Internet mit sehr hohen Bandbreiten und Möglichkeiten interoperabler Anwendungen derzeit nicht verfügbar. Den wachsenden Anforderungen an eine Internetversorgung mit steigenden Datenvolumina ist daher zügig Rechnung zu tragen. Zur Erreichung dieses Ziels wurden in Deutschland unter anderem im Telekommunikationsgesetz bereits komplexe Maßnahmen getroffen, um die Breitband Erschließung mit NGA-Zugängen zu verbessern. Zusätzlich müssen aber auch geeignete Fördermaßnahmen für die Fälle ergriffen werden, in denen der Ausbau eines Hochgeschwindigkeitsinternets in naher Zukunft nicht über den Markt realisierbar ist. Dabei wird durch flankierende gesetzliche Maßnahmen zu Erleichterungen bei den Zugangsrechten zu bestehenden Infrastrukturen, Koordinierung öffentlicher Bauarbeiten zwecks Hebung von Synergieeffekten oder auch umfassende Transparenzgebote sichergestellt, dass die erforderlichen staatlichen Beihilfen so gering wie möglich ausfallen.       

Die vollständige NGA-Rahmenregelung finden Sie bei den Dokumenten zum Förderprozess auf unserer Homepage

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