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10.06.2015 - Zuwendungsbescheid für Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge übergeben


(© Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr)

Förderung für Breitbandausbau im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat begonnen

Staatssekretär Stefan Brangs, Beauftragter der Sächsischen Staatsregierung für Digitales, übergab heute Nachmittag den 1. Fördermittelbescheid in Höhe von 41.000 Euro zum Ausbau des kommunalen Breitbandnetzes im Landkreis an Landrat Michael Geisler. 

Die Mittel aus dem Landesprogramm „Digitale Offensive Sachsen“ sind dafür bestimmt, eine kreisweite Studie zur Breitbandversorgung zu erstellen. Dies ist die Voraussetzung für weitere Fördermittel des Freistaates, mit denen dann ein Ausbau der Breitbandnetze gefördert werden kann. Durch die  heutige Übergabe des Zuwendungsbescheides kann noch im Juni mit der  Arbeit an der Studie begonnen werden.

Staatssekretär Brangs: „Ich freue mich über das Engagement des Landkreises. Gerne habe ich den Förderbescheid überreicht. Die Mittel des Freistaates für den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sind gut angelegt. Der Landkreis kann nun gezielt die Grundlagen schaffen für einen bedarfsgerechten, zukunftsorientierten und nachhaltigen Ausbau. Wir wollen mehr als eine solide Grundversorgung. Und der Landkreis beweist gerade, wie dies geht.“

Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ist inzwischen der fünfte Landkreis im Freistaat, der eine kreisweite Studie startet. Damit befindet sich die Hälfte der zehn Landkreise im Förderverfahren für einen Ausbau der Breitbandnetze. Mitsamt der einzelnen Gemeinden, die sich auch außerhalb von kreisweiten Projekten engagieren, befinden sich bereits 273 von rund 430 sächsischen Gemeinden – das heißt mehr als die Hälfte aller Kommunen im Freistaat - in der ersten Phase des Ausbauverfahrens. Erste Anträge auf geförderten Ausbau werden in Kürze erwartet. Diese Gemeinden sollen nach dem Willen der Staatsregierung in den nächsten Jahren fit gemacht werden für die Anforderungen und Herausforderungen der Zukunft.

„Um das Ziel einer Verfügbarkeit von 50 MBit/s im Landkreis zu erreichen, werden wir noch einen langen Weg gehen müssen. Deshalb freue ich mich, dass wir heute einen weiteren Schritt vorangekommen sind“, so der Landrat.

Staatssekretär Brangs: „Die Digitalisierung der Arbeitswelt, der Wirtschaft, aber auch des alltäglichen Lebens ist voller Chancen. Aber um sie nutzen zu können, brauchen wir die richtige digitale Infrastruktur. Hier hat Sachsen noch Entwicklungspotenzial. Dank engagierter Bürgerinnen und Bürger und  Kommunalpolitiker wie hier im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, wird es uns gelingen, dieses Potenzial zu heben und Sachsen für seine Zukunft in der digitalen Welt fit zu machen.“

Hintergrund:
Die Mittel werden genutzt, um eine sogenannte Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse zu erstellen. Damit soll die tatsächliche Verfügbarkeit von Hochgeschwindigkeitsbreitband in den einzelnen Ortsteilen ermittelt und der künftige Bedarf prognostiziert werden. Dazu werden über 100.000 Haushalte und Gewerbestandorte analysiert. Der Eigenanteil des Landkreises an der Finanzierung der Analyse beträgt 25 Prozent. Insgesamt werden somit 54.625 Euro investiert. Die Studie ist der erste Schritt, bevor der eigentliche Netzausbau gefördert und begonnen werden kann.

Der Kreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge stellt für die Breitbandversorgung aufgrund seiner Lage und Topografie eine Herausforderung dar. Mobilfunk ist durch die Taleinschnitte und die nahen Grenzen zu Tschechien und Polen technisch nicht überall einsetzbar. Bei Tiefbauarbeiten für neue Netze drohen zugleich hohe Tiefkosten durch den felsigen Untergrund. Auch Natur- und Landschaftsschutz erfordern in diesem Landkreis besondere Umsicht. Umso wichtiger ist es, dass der Landkreis nun mit gutem Beispiel voran geht.

Die Digitale Offensive Sachsen (DiOS) schafft die Grundlage für eine bedarfsgerechte, nachhaltige und zukunftsorientierte digitale Infrastruktur im Freistaat. Ziel ist, den Ausbau von Internetverbindungen mit Datenraten größer als 50 Megabit/Sekunde anzureizen. So wird ein wichtiger Beitrag zur Sicherung und Weiterentwicklung des Wirtschafts-, Technologie- und Tourismusstandortes Sachsen geleistet.

Damit unterscheidet sich DiOS grundlegend von bisherigen Breitband-Förderprogrammen in Sachsen wie in anderen Ländern. Diese hatten in der Regel die Grundversorgung zum Ziel. Mit der Förderung von Breitbandinfrastrukturen ist auch die erstmalige Schaffung von WLAN Hot Spots an touristisch relevanten Orten verbunden. Auch hier sind Gemeinden im Landkreis sehr aktiv.

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